BIZ | LAW Rechtsanwälte für High-Tech-Unternehmen

16. April 2025

Krisen als Dauerzustand – sind Ihre Verträge darauf ausgerichtet?

Globale Krisen wie die Corona-Pandemie, die Halbleiter-Knappheit, der Ukraine-Krieg, neue Handelsbarrieren oder der Nah-Ost-Konflikt zeigen deutlich: Die Welt befindet sich im Wandel – politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich. Für Unternehmen bedeutet das: zunehmende Unsicherheit bei Planung, Beschaffung und Lieferung.

Lieferverzögerungen lassen sich unter diesen Bedingungen oft kaum vermeiden – und trotzdem drohen nicht selten empfindliche Vertragsstrafen oder Schadensersatzforderungen, selbst wenn die Ursache außerhalb Ihres Einflussbereichs liegt.

Hier kommen Force-Majeure-Klauseln ins Spiel.
Sie können im Ernstfall einen wirksamen Schutzschild bieten – vorausgesetzt, sie sind klar, individuell und rechtssicher formuliert. Naturkatastrophen, Pandemien oder kriegerische Auseinandersetzungen gelten oft als klassische Fälle höherer Gewalt. Doch Achtung: Es gibt nicht DIE allgemeingültige Standardklausel. Entscheidend ist das konkrete Wording, das Sie mit Ihren Vertragspartnern aushandeln.

Unsere Empfehlung:
Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre vertraglichen Regelungen jetzt auf den Prüfstand zu stellen – bevor der nächste Krisenfall eintritt.

Wir unterstützen Sie dabei mit:
» einer praxisnahen Checkliste zur Prüfung Ihrer Force-Majeure-Klauseln,
» gezielter Begleitung bei Vertragsverhandlungen,
» und konkreten Empfehlungen zur Stärkung der vertraglichen Resilienz Ihres Unternehmens.

Sprechen Sie uns an – wir helfen Ihnen gerne weiter.

BAG kippt Verfallbestimmungen in VSOPs: Was Unternehmen jetzt beachten müssen!

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Urteil vom 19.03.2025 (10 AZR 67/24) eine wegweisende Entscheidung getroffen:
Klauseln in virtuellen Mitarbeiterbeteiligungsprogrammen (VSOP), die den Verfall gevesteter Optionen bei Eigenkündigung vorsehen, sind unwirksam.

Warum ist das relevant?
Virtuelle Beteiligungsprogramme sind für Start-ups und Wachstumsunternehmen ein zentrales Instrument zur Mitarbeiterbindung und Incentivierung. Good-Leaver- und Bad-Leaver-Klauseln regeln, ob und wann ein Mitarbeiter seine bereits gevesteten virtuellen Anteile behält. Bisher galt oft: Wer selbst kündigt, verliert seine Ansprüche. Doch das hat das BAG nun gekippt?

Was bleibt zulässig?
Verfall von Optionen bei schuldhafter Beendigung des Arbeitsverhältnisses (z.B. verhaltensbedingte Kündigung) bleibt nach aktueller Einschätzung weiterhin möglich.

Was Unternehmen jetzt tun sollten:
⇒ Bestehende VSOPs prüfen: Enthalten sie unwirksame Verfallklauseln? Anpassungen könnten erforderlich sein.
⇒Neue VSOPs sauber gestalten: Klauseln, die gevestete Anteile bei regulärer Eigenkündigung verfallen lassen, vermeiden.

Wenn Sie dazu Fragen haben, rufen Sie uns an oder schreiben uns eine E-Mail. Wir beraten Sie gern!

Nachlese iwp Denkfabrik – Rechtliche Aspekte beim Einsatz von KI in Unternehmen

Für all diejenigen, die an unserem Webinar im Februar zum Thema: „Rechtliche Aspekte beim Einsatz von KI in Unternehmen“ nicht teilnehmen konnten, haben wir den nachfolgenden Link bereitgestellt. Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet.

Zur Aufzeichnung vom Webinar 3

Wir bedanken uns für die zahlreichen positiven Rückmeldungen, die wir zu dem Seminar erhalten haben! Gerne stehen wir Ihnen Ihre Fragen zum Einsatz von KI im Unternehmen zur Verfügung.

Ihre BIZ | LAW Rechtsanwälte

Frühling in Dresden, mit KI nachbearbeitet.

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29. Januar 2025

Mittelständische Unternehmen und Start-Ups wollen und müssen KI (Künstliche Intelligenz) einsetzen, um im Wettbewerb Schritt halten zu können. Doch Vorsicht!

Der ungeplante und nicht regulierte Einsatz von KI im Unternehmen birgt zahlreiche Risiken, da unter anderem Aspekte des Arbeitsrechts, des Geheimnisschutzes und des Datenschutzes berührt werden. Wir bieten deshalb für unsere Mandaten das KI-Kompakt-Paket an. Darin enthalten ist eine mehrstündige Schulung zum Einsatz von KI im Unternehmen. In der Schulung gehen wir auf die rechtlichen Fallstricke und Hürden beim Einsatz von KI im Unternehmen ein. Die Teilnehmer der Schulung erhalten ein Teilnahmezertifikat. Außerdem ist in dem Paket eine Muster-KI-Richtlinie für den regelkonformen Einsatz von KI im Unternehmen enthalten, die wir auf Wunsch auf die spezifischen Anforderungen in Ihrem Unternehmen anpassen. Die interne KI-Richtlinie gibt der Unternehmensleitung Sicherheit und den Mitarbeitenden Orientierung bei der täglichen Nutzung von KI.

• KI-Richtlinie für Unternehmen
• Schulung ausgewählter Mitarbeiter des Unternehmens
• Einschließlich Teilnahme-Zertifikat

Das alles fair und transparent zum Festpreis. Sprechen Sie uns an und vereinbaren Sie einen Termin.

12. September 2024

Der EU Data Act wird ab 12.09.2025 wirksam und anwendbar werden. Das trifft insbesondere IIoT-Unternehmen, den Maschinenbau sowie Equipment-Cloud-Anbieter.

Die EU hat kürzlich ein FAQ veröffentlicht, das die wichtigsten Punkte zusammenfasst:

• Zugang zu Maschinendaten wird vereinfacht und reguliert.
• Nutzerrechte und Datenverfügbarkeit stehen im Fokus.
• Datengetriebene Geschäftsmodelle müssen transparenter gestaltet werden.

Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um sich vorzubereiten! Unternehmen sollten diese Vorgaben verstehen und entsprechende Vorkehrungen treffen. Zu den zentralen Maßnahmen gehören:

1. Datenstrategie entwickeln: Wie nutzen, teilen und schützen Sie Ihre Daten effizient?
2. Vertragsvorlagen anpassen: Besonders im Hinblick auf Datennutzung und Datenzugang.
3. Datenlizenzvereinbarungen prüfen und aktualisieren

Wir unterstützen Sie, die rechtlichen Grundlagen rechtzeitig zu schaffen und Ihre Prozesse optimal anzupassen.

Linked-In Beitrag von BIZ | LAW Rechtsanwälte

1. Juli 2024

Was Maschinenbauer, Integratoren und IIoT Unternehmen jetzt wissen müssen

Der Data Act bringt tiefgreifende Veränderungen für Unternehmen im Maschinenbau, der Systemintegration und im Bereich industrieller IoT-Anwendungen mit sich.

In den nächsten 12 Monaten werden neue Regelungen in Kraft treten, die ihre Geschäftsprozesse maßgeblich beeinflussen können.

» Datenbereitstellung «       » Datenweitergabe «       » Datenzugang «       » Datennutzung «

Wir erklären Euch, was jetzt wichtig wird, und worauf Ihr besonders achten solltet.

Bleibt auf dem neuesten Stand und sichert Euch rechtzeitig ab !

Wir unterstützen sie dabei!

22. Mai 2024

Wie transformiert Dresden sich seit Beginn des 21. Jahrhunderts? Die Ansiedlungen großer Chip-Hersteller seit den 90er Jahren finden ihren vorläufigen Höhepunkt in der Ansiedlung von TSMC bzw. ESMC im Dresdner Norden. SiliconSaxony feiert, die Mitglieder von Handwerk und Mittelstand sind eher kritisch. Beide mit gut nachvollziehbaren Argumenten.

Aber geht es bei der Diskussion eigentlich nur um die Interessen der von der breiten Öffentlichkeit oft wenig verstandenen Halbleiterbranche oder bietet sich hier eine einmalige Chance, das Dreiländereck von Deutschland, Tschechien und Polen mit den zu erwartenden Investitionen von mehr als 30 Mrd. Euro (wieder) in die erste Liga der industriellen Wachstumszentren in Europa mit Auswirkungen auf Gesellschaft, Kunst und Kultur zu katapultieren?

Ich freue mich auf die spannende Diskussionsrunde mit Oliver Schenk, Chef der Sächsischen Staatskanzlei, Christian Koitzsch, President ESMC, und Jens Krzywinski, Co-Director Department Speculative Transformation, TU Dresden, beim nächsten Dinner der AmCham Germany (Ortsverband Dresden)

am 5. Juni 2024 um 18.30 Uhr zum Thema:

GameChanger – Nicht nur für die Chipindustrie: Die Transformation Dresdens im Europa des 21. Jahrhunderts

Link zur AmCham-Website 

12. März 2024

#roasted ist ein neues Eventkonzept, bei dem erfahrene Juristen aus verschiedenen Fachgebieten auf unterhaltsame Art und Weise typische Missgeschicke, Fallstricke und Herausforderungen in den verschiedenen Stadien des Unternehmensauf- und -ausbaus, also von der Idee bis zum Exit, beleuchten. Die Expertinnen und Experten setzen sich kritisch mit verschiedenen Aspekten und Themen auseinander. Gäste, Gründer, Transfermanager, Investoren und Interessierte haben die Möglichkeit, sich aktiv an den Diskussionen, Inhalten und dem Nachmittag mit Fragen und Input zu beteiligen.

Am 06.03.2024 feierte #Roasted seine Premiere in Dresden, wo die Anwälte anhand eines fiktiven Startup-Szenarios von der Ideenentwicklung über die Produkttechnologie bis hin zur strategischen Frage „Kaufen oder verkauft werden?“ ihre Expertise zu den verschiedenen Wachstumsphasen teilten. Teilnehmer erhielten dabei nicht nur wertvolle rechtliche Einblicke für die Gründung und den Ausbau eines Startups, sondern konnten auch ihre individuellen Fragen stellen. Die darauf folgende Networking-Gelegenheit bot Raum zum Knüpfen neuer Kontakte und zum weiteren Austausch.

Link zur Website der HighTech-Startbahn

16. Juni 2023

Stefan Hartung:

„Ich freue mich auf die Teilnahme an der Podiumsdiskussion bei IOT Use Case – KAIS EquipmentCloud® Community Meet-Up. Digitalisierung im Maschinenbau stellt viele Unternehmen vor neue Herausforderungen, insbesondere im Bereich Prozessmanagement. Während die Technik schnell voranschreitet, haben die Juristen die rechtliche Seite abzusichern.

Personenbezogene Daten – Maschinendaten – Wer hat welche Rechte?

Ich bin gespannt auf den Austausch mit den Experten aus der Branche und erwarte viele anregende Gespräche.“

15. Juni 2023

Herzlichen Glückwunsch zu 10 Jahren BIZ|LAW, lieber Stefan Hartung!

Seit 2013 bist Du unser kompetenter und zuverlässiger Ansprechpartner für alle Fragen des Arbeitsrechts und Gesellschaftsrechts und unverzichtbarer Ratgeber in allen Lebenslagen für unsere Mandanten, aber auch für mich persönlich.

Vielen Dank dafür und auf viele weitere gute Jahre… Enjoy the ride!

Linked-In Beitrag Hendrik Kamp

2. Januar 2023

Von Zeit zu Zeit werden wir gefragt, welche Vorteile die AmCham Germany ihren Mitgliedern bietet. Nun, neben einem exzellenten Netzwerk, interessanten Veranstaltungen und netten Menschen ist es ein tieferer Einblick in die deutsch-amerikanischen Handelsbeziehungen, ihre Perspektiven und Herausforderungen – wie zum Beispiel beim Business Dinner „Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen – Der Inflation Reduction Act und andere Chancen“ nächste Woche am 18. Januar 2024.

Anmeldungen sind auf der Website möglich.

LinkedIn-Beitrag Hendrik Kamp

18. Februar 2022

Zur Erweiterung unseres Teams suchen wir

zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein(e)n

RECHTSANWALT (m/w/d) mit Spezialisierung auf den Gebieten unserer Kanzlei

IHRE AUFGABEN

• Auf- und Ausbau des jeweiligen Schwerpunktbereichs
• von Beginn an eigenständige Bearbeitung rechtlicher Fragestellungen aus unseren Schwerpunktbereichen mit Mandantenkontakt
• Beratung von mittelständischen Mandanten
• Übernahme von Verbands- und Referententätigkeiten

UNSERE ANFORDERUNGEN

• mindestens dreijährige relevante Berufserfahrung als Anwalt (m/w/d), erworben in einer spezialisierten Wirtschaftskanzlei oder in einem Unternehmen
• sehr gutes Abstraktions- und Ausdrucksvermögen
• Freude an Kommunikation
• lösungs- und nicht konfliktorientiert
• sehr gutes Englisch

UNSER ANGEBOT

Die Position ist als Vollzeitstelle geplant – Teilzeit wäre mit mindestens 30 Stunden wöchentlich möglich.

Hier haben wir 10 gute Gründe in unser Team zu kommen.

Bitte senden Sie Ihre vollständigen Bewerbungsunterlagen inkl. Angabe Ihrer Gehaltsvorstellung und dem frühestmöglichen Eintrittstermin via E-Mail an: mail@biz-law.eu