BIZ | LAW Rechtsanwälte für High-Tech-Unternehmen

Arbeitsrechtliches Fitnesstraining für die Sommerzeit

biz-law - 4. Juli 2017

Für alle, die sich in einer Personalabteilung oder aus persönlichem Interesse mit arbeitsrechtlichen Fragen befassen, bieten wir heute zur Entspannung ein kleines Quiz mit 13 Fragen, 52 Antwortmöglichkeiten aber wiederum nur 13 richtigen Antworten. Das Quiz hat Ihnen gefallen oder Sie kennen noch bessere Antworten? Dann schreiben Sie doch einen Kommentar oder melden Sie sich bei uns. Und jetzt viel Spaß beim Ankreuzen! Zu gewinnen gibt’s neues Wissen oder die Bestätigung alter Kenntnisse. Wenn Sie weitere allgemeine Fragen haben oder Lösungen für konkrete Problemstellungen suchen, freuen wir uns über Ihre Kontaktaufnahme.


Wenn der Investor vor der Tür steht… (Teil 3)

biz-law - 6. Mrz 2017

In den beiden ersten Beiträge zu unserer kleinen Serie hatten wir Ihnen ein Term Sheet Stichwortverzeichnis und einen Cap Table Rechner vorgestellt. Im dritten und abschließenden Teil möchten wir die Stichwortliste mit Leben füllen und Ihnen die gebräuchlichsten Klauseln in Form einer Übersicht zugänglich machen und erläutern. Sie finden die Tools und Informationen in unserer Term Sheet Checkliste.

Wofür ist das gut?

Aus unserer langjährigen Erfahrung in der Beratung von Start-ups und Wachstumsunternehmen wissen wir, dass die Führung von Beteiligungsverhandlungen für die meisten Unternehmer eine Herausforderung darstellt, weil Sie sich auf für sie ungewohntem Terrain bewegen und mit möglichen Vertragspartnern verhandeln, die im Gegensatz zu ihnen meist über umfangreiche Erfahrung genau auf diesem Gebiet verfügen. Daher ist es wichtig, sich frühzeitig mit der Denkweise und Sprache von Investoren vertraut zu machen. Gut vorbereitete Unternehmer warten nicht auf einen mehr oder weniger vorteilhaften Vorschlag des potentiellen Investors, sondern strukturieren eine gewünschte Beteiligung selbst vor, so dass sie die Richtung der Gespräche von Anfang an mitbestimmen können.

Ersetzen die bereitgestellten Tools die Beauftragung eines Rechtsanwalts?

Nein, aber sie können Ihnen helfen, die Zusammenarbeit mit dem Anwalt effizienter und die Gespräche mit dem Investor produktiver zu machen.

Wie immer freuen wir uns über Kritik und Anregungen. Sie erreichen uns hier.

 

Die Checkliste erhebt hinsichtlich Aufbau, Stichworten, Textbeispielen und Erläuterungen keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit. Bitte beachten Sie hierzu in der Checkliste die Hinweise und den Haftungsausschluss.


Wenn der Investor vor Tür steht … (Teil 2)

biz-law - 26. Januar 2017

Im ersten Beitrag unserer kleinen Serie „Wenn der Investor vor der Tür steht…“ hatten wir Ihnen zum Einstieg ein Stichwortverzeichnis zum Download vorgestellt, das Ihnen eine erste Orientierung zu häufig benutzten Begrifflichkeiten in Finanzierungsvereinbarungen verschaffen sollte.

Heute stellen wir Ihnen einen einfachen Cap Table Rechner zur Verfügung. Der Cap Table Rechner dient Ihnen dazu, mit wenigen Klicks die Auswirkungen einer Kapitalerhöhung auf die Beteiligungsverhältnisse einer Kapitalgesellschaft, insbesondere den rechnerischen Wert des Unternehmens, den Anteilspreis und die Anzahl neu zu schaffender Anteile, zu ermitteln.

Selbstverständlich können Sie aber auch den rechnerischen Wert Ihres Unternehmens/ Ihrer Beteiligung ermitteln, wenn die Investitionssumme und die Beteiligungsquote vorgegeben sind.

Häufig sind gerade zu Beginn der Verhandlungen über eine Beteiligung die kommerziellen Details noch unscharf. „Pre-Money“- und „Post-Money“ schwirren als Begrifflichkeiten schnell durch den Raum, wollen aber mit Zahlen untersetzt sein. Hier leistet der Cap Table Rechner unentbehrliche Dienste, weil die jeweiligen Auswirkungen von ganz unterschiedlichen Preis- bzw. Beteiligungsszenarien durchgespielt werden können. Bitte beachten Sie die Hinweise in unserem Cap table Rechner, den Sie kostenfrei herunterladen können.

Für Kritik und Anregungen sprechen Sie uns gerne an.


Wenn der Investor vor der Tür steht …

biz-law - 13. Januar 2017

Was tun, wenn der Investor vor der Tür steht? Da Gründer und junge Wachstumsunternehmen häufig wenig Erfahrung für Gespräche über anstehende Finanzierungen mitbringen, ist eine sorgfältige Vorbereitung umso wichtiger. Im ersten Schritt wird meist ein Term Sheet verhandelt. Dieses dient dazu die wesentlichen Eckpunkte der Transaktion zu erfassen, um einen grundsätzlichen Konsens über die angestrebte Finanzierungsrunde zu erzielen. Das Term Sheet ist in der Regel ein für beide Seiten unverbindlicher Vorvertrag (Ausnahme z.B. die darin enthaltene Vertraulichkeitsverpflichtung). Das ist auch gut so, weil in diesem frühen Stadium beide Seiten ein Interesse daran haben, erst einmal den Grundkonsens herzustellen, bevor sie sich jeweils mittel- bis langfristig an die andere Partei binden. Finanzierungen sind schließlich auf einen Zeitraum von mehreren Jahren angelegt. Ist das Term Sheet unterschrieben, geht es an die Ausformulierung des Beteiligungsvertrages und der übrigen erforderlichen Dokumente.

Um einen ersten Einstieg in die Materie zu ermöglichen, haben wir zunächst ein Stichwortverzeichnis entsprechend dem Aufbau und der Struktur eines Term Sheets erstellt. Das Stichwortverzeichnis steht kostenlos hier zum Download zur Verfügung.

Es gibt immer wieder auch Investoren, die als Term Sheet bereits umfassende Vertragswerke präsentieren, durch welche die Zielunternehmen schon zu Beginn der Verhandlungen stark eingeschränkt werden. Auch hier kann unsere Stichwortliste als Orientierungshilfe und zum „Abhaken“ dienen. Besser ist es natürlich, wenn die Gründer bzw. die Gesellschafter sich selbst frühzeitig Gedanken über ihre eigenen Bedingungen für die Beteiligung gemacht und diese in einem kurzen Term Sheet ausformuliert haben. Dazu werden wir demnächst eine Term Sheet Checkliste zum Download bereit stellen, die die verwendeten Begriffe erläutert.

Bitte beachten Sie, dass das Stichwortverzeichnis keinen Anspruch auf Vollständigkeit für alle in Betracht kommenden Finanzierungsfälle und -konditionen einer GmbH erhebt. Es kann nur eine erste Hilfestellung bieten, die wesentlichen Regelungen im Zuge der Verhandlung eines Beteiligungsvertrages zu erfassen und einzuordnen. Einige Punkte können im konkreten Fall womöglich entfallen, andere sind bei Bedarf zu ergänzen.

Auch raten wir davon ab, die dem Stichwortverzeichnis unterliegende Struktur ungeprüft zu übernehmen, da das Stichwortverzeichnis eine anwaltliche Beratung keinesfalls ersetzen kann. Übrigens, meistens steht der Investor nicht allein vor der Tür, sondern wird von seinem Anwalt begleitet. Spätestens dann raten wir dazu, anwaltlichen Rat zur Gestaltung des Term Sheets in Anspruch nehmen, um auch in rechtlicher Hinsicht dem Investor auf Augenhöhe begegnen zu können.

In den kommenden Wochen und Monaten werden wir in loser Reihenfolge weitere Informationen zur Vorbereitung auf Finanzierungsverhandlungen zur Verfügung stellen.

Wir freuen uns über Ihre Kommentare und Anregungen.


Season’s Greetings

biz-law - 21. Dezember 2016

weihnachtskarte-2016

Wir bedanken uns bei unseren Mandanten, Geschäftspartnern und Freunden für das entgegengebrachte Vertrauen und die gute Zusammenarbeit in diesem Jahr! Für die bevorstehenden Weihnachtstage und den Jahreswechsel wünschen wir Ihnen Zeit für Besinnlichkeit und Entspannung!

Unsere diesjährige Weihnachtskarte hat der vielversprechende Leipziger Künstler Matthias Garff gestaltet, der uns mit einem wunderbaren Stempeldruck eines Buntspechts erfreut. Matthias Garff studierte von 2008 – 2013 an der Hochschule für Bildende Künste Dresden und hat 2015 sein Meisterschülerstudium bei Prof. Dammbeck erfolgreich abgeschlossen.      Mehr zu Matthias Garff finden Sie hier.
Die Auflage ist wie auch in den vergangenen Jahren begrenzt.

In diesem Jahr unterstützen wir die Aktion Dresden Respekt mit einer Weihnachtsspende. Dresden Respekt setzt sich für eine solidarische Gesellschaft, für Meinungsfreiheit, gegenseitige Toleranz und Respekt ein.     Mehr dazu finden Sie hier.

Zum neuen Jahr wünschen wir Ihnen allen Gesundheit, Wohlergehen und Erfolg!
Ihr Team von

BIZ | LAW Rechtsanwälte


Krank zum Personalgespräch?

biz-law - 23. November 2016

Ist ein Arbeitnehmer trotz ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung („Krankschreibung“) verpflichtet, beim Arbeitgeber auf dessen Anweisung zu einem Personalgespräch zu erscheinen?

Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 2. November 2016 (10 AZR 596/15) festgelegt, dass der Arbeitnehmer hierzu verpflichtet sein kann, wenn dies ausnahmsweise aus betrieblichen Gründen unverzichtbar und der Arbeitnehmer dazu gesundheitlich in der Lage ist.

Diese Voraussetzungen wurden im zu entscheidenden Fall vom Arbeitgeber aber nicht dargetan. Das BAG kam deshalb zu dem Leitsatz:

„Ein durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhinderter Arbeitnehmer ist regelmäßig nicht verpflichtet, auf Anweisung des Arbeitgebers im Betrieb zu erscheinen, um dort an einem Gespräch zur Klärung der weiteren Beschäftigungsmöglichkeit teilzunehmen.“

Anmerkung: „Krankschreibung“ heißt nicht „Arbeitsverbot“

Viele Arbeitgeber, Arbeitnehmer und auch Ärzte unterliegen dem Irrglauben, dass die gerne als Krankschreibung bezeichnete ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung) ein Arbeitsverbot darstellen würde. Das ist nicht der Fall. Es ist auch nicht möglich, sich vom Arzt „gesundschreiben“ zu lassen.

 Die AU-Bescheinigung enthält nur eine Prognose über die voraussichtliche Dauer der durch Krankheit verursachten Arbeitsunfähigkeit. Wenn der Arbeitnehmer wieder voll arbeitsfähig ist, darf und muss er auch wieder zur Arbeit erscheinen, ohne vorher erneut den Arzt zu konsultieren. Eine Gesundschreibung gibt es nicht.

 Allerdings muss auch der Arbeitgeber davon überzeugt sein, dass sein Arbeitnehmer wieder fit ist. Wer einen arbeitsunfähigen Arbeitnehmer einsetzt, kann damit gegen seine Fürsorgepflicht verstoßen und sich sogar schadensersatzpflichtig machen, falls die Krankheit fortbesteht und deshalb ein Unfall passiert. Deshalb muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer wieder nach Hause schicken, wenn infolge der Erkrankung eine Gefährdung für den Arbeitnehmer selbst oder andere Mitarbeiter besteht. Dasselbe gilt bei bestehender oder zumindest mutmaßlicher Ansteckungsgefahr.

Arbeitgeber, die an dem Umlageverfahren U1 nach dem Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) teilnehmen, müssen die Krankversicherung über die „vorzeitige Genesung“ des betreffenden Mitarbeiters unterrichten. Entsprechendes gilt, wenn der Arbeitnehmer nach Ende der Entgeltfortzahlung Krankengeld bezieht und seine Tätigkeit nach Ende der Erkrankung wieder aufnimmt.

 Die vorstehenden Ausführungen gelten natürlich für Arbeitgeberinnen und Arbeitnehmerinnen gleichermaßen.


Verzugspauschale im Arbeitsrecht – Kostet die verspätete Gehaltszahlung jetzt immer 40 €?

biz-law - 10. November 2016

Gemäß § 288 Abs. 5 BGB muss ein Unternehmer bei Zahlungsverzug eine Pauschale von 40,00 € zahlen. Seit 01.08.2016 gilt das für alle ab diesem Zeitpunkt fälligen Entgeltforderungen, egal, wann die Verträge hierüber geschlossen wurden.

Was bedeutet das für den Arbeitgeber?
Wenn im Arbeitsvertrag bei einer monatlich zu zahlenden Vergütung nichts anderes vereinbart ist, wird das Gehalt zum Ende eines Monats fällig und müsste also am darauffolgenden Tag beim Arbeitnehmer eingehen. Gerät der Arbeitgeber schuldhaft mit der Zahlung in Verzug, kann der Arbeitnehmer Ersatz des Verzugsschadens verlangen.
Umstritten ist allerdings, ob hierzu auch im Arbeitsverhältnis die oben genannte Verzugspauschale von 40,00 € zählt, weil sich aus
§ 12a ArbGG ergibt, dass auch bei Zahlungsverzug kein Anspruch auf Erstattung von Rechtsverfolgungskosten besteht.
Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 12.05.2016 (2 Ca 5416/15) entschieden, dass der Anspruch auf die Verzugspauschale im erstinstanzlichen arbeitsgerichtlichen Verfahren ausgeschlossen ist. Das Urteil ist allerdings nicht rechtskräftig. Es bleibt abzuwarten, ob die Entscheidung in den Rechtsmittelinstanzen bestätigt wird. Das ist sehr fraglich. Einstweilen sollte daher damit gerechnet werden, dass auch Arbeitnehmer die Verzugspauschale verlangen können.

Arbeitgeber sollten deshalb sehr genau darauf achten, mit Entgeltforderungen ihrer Arbeitnehmer nicht in Verzug zu geraten, um nicht Gefahr zu laufen, jeweils die Pauschale von 40,00 € zahlen zu müssen. Die Pauschale muss aber nur bezahlt werden, wenn sie gefordert wird, einer schriftlichen Mahnung bedarf es allerdings nicht. Außerdem wird die Pauschale nur bei Forderungen fällig, die für eine erbrachte Leistung geschuldet sind. Kein Anspruch auf die Verzugspauschale besteht bei bloßen Kostenerstattungsansprüchen (z. B. Fahrtkosten) oder bei Verzug mit sonstigen Verpflichtungen (z. B. Zeugniserteilung).


Aktuelles 10 | 2016

biz-law - 6. Oktober 2016

HighTech Venture Days 2016

Am 18. und 19. Oktober 2016 wird die sächsische Landeshauptstadt Dresden wieder einmal der Hotspot für HighTech Start-ups und Investoren sein. Im Rahmen der diesjährigen HighTech Venture Days (www.hightech-venture-days.com) pitchen 40 ausgewählte erstklassige Start-ups und Wachstumsunternehmen aus ganz Europa vor mehr als 70 Venture Capital Firmen, Business Angels und Unternehmern aus der ganzen Welt. Der Austragungsort dieser hochkarätigen Veranstaltung ist dieses Jahr die Gläserne Manufaktur in Dresden. Ziel ist es wie immer, junge Unternehmen mit vielversprechenden Geschäftsideen mit Geldgebern zu vernetzen, um Chancen für zukünftiges Wachstum zu schaffen. Begonnen 2013 als Initiative des HighTech Startbahn Netzwerk e.V., haben sich die HighTech Venture Days mittlerweile zu einem festen Termin in der Venture Capital Szene entwickelt. Eine stetig wachsende Anzahl internationaler Teilnehmer sowohl von der Seite der pitchenden Unternehmen als auch von Seiten der Investoren ist dafür ein schöner Beleg.

Wir von BIZ |LAW Rechtsanwälte unterstützen Gründer und Unternehmer von der Gründung über die Finanzierung bis zur Absicherung des operativen Geschäfts in allen rechtlichen Fragen. Dafür haben wir nicht nur funktionierende Arbeitsprozesse und standardisierte Produkte  geschaffen. Darüber hinaus stellen wir unseren Mandanten unser weitreichendes Netzwerk von Experten und Multiplikatoren zur Verfügung. Wir freuen uns deshalb sehr, seit 2014 zum dritten Mal in Folge die Ausrichtung der HighTech Venture Days unterstützen zu dürfen und den Austausch von Unternehmern und Wachstumskapital über HighTech-Produkte und Geschäftsmodelle der Zukunft zu fördern.

Rechtssichere Gestaltung von Arbeitsverträgen

Am 3. November 2016 findet unser Kompaktseminar „Rechtssichere Gestaltung von Arbeitsverträgen“ statt. Rechtsanwalt Stefan Hartung  zeigt, wie  Arbeitsverträge unter Beachtung gesetzlicher Vorgaben und der aktuellen Rechtsprechung gestaltet werden sollten und typische Fehler bei der Gestaltung vermieden werden können.

Das Seminar richtet sich vorrangig an Fach- und Führungskräfte, die im Personalbereich tätig sind und dient den Teilnehmern dazu, vorhandene Kenntnisse aufzufrischen und an Beispielen aus der aktuellen Rechtsprechung zu vertiefen.

Stefan Hartung verfügt über umfassende Kenntnisse im Gesellschafts- und Arbeitsrecht und langjährige Berufserfahrung als Rechtsanwalt und Unternehmensjurist. Er kann die personellen und wirtschaftlichen Notwendigkeiten von Unternehmen aus eigener Erfahrung beurteilen und ist mit allen Fragen junger und mittelständischer Unternehmen beim Aufbau rechtlicher und administrativer Strukturen, insbesondere auch im Personalwesen, bestens vertraut.

Das 4-stündige Seminar findet am 3. November 2016 von 8.00 bis 12.15 Uhr statt. Die Teilnahmegebühr beträgt 149,- € zuzügl. 19%  MwSt. Anmeldungen sind über unsere Website oder telefonisch unter 0351 30707030 möglich.

Vielfalt neu denken – Mediationskongress 2016 in Dresden

Am 4. und 5. November 2016 findet unter dem Motto „Vielfalt neu denken“ der Mediationskongress des Bundesverbandes Mediation e.V. statt. Unter der Schirmherrschaft der Sächsischen Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, und des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Dresden, Dirk Hilbert, werden MediatorInnen aus ganz Deutschland in Workshops und Podiumsveranstaltungen Lösungen und Wege für konfliktgeladene Situationen vorstellen und diskutieren. Wir verbreiten diesen Veranstaltungstermin, weil wir der Auffassung sind, dass der Mediation als Kunst der Vermittlung in rechtlichen und gesellschaftlichen Konflikten in Zukunft eine immer größere Bedeutung zukommen wird. Mehr zum Mediationskongress finden Sie hier.


Urlaub – Ausgewählte Rechtsfragen

biz-law - 29. August 2016

Der Arbeitskreis Patente Recht Steuern des Silicon Saxony e.V. befasste sich am 25.08.2016 mit dem Thema Urlaub.  Unter der Überschrift  „Urlaub – Ausgewählte Rechtsfragen zur schönsten Zeit des Jahres“ informierte Rechtsanwalt Stefan Hartung die Teilnehmer. Einen Überblick über die Inhalte vermittelt Ihnen die Präsentation über arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zum Thema Urlaub, die wir hier zum Download für Sie bereitgestellt haben.

Für weitere Informationen und Beratung in arbeitsrechtlichen Fragen steht Ihnen Stefan Hartung gern zur Verfügung.


Hendrik Kamp – Negotiation Facilitator

biz-law - 13. Mai 2016

Seit Frühjahr 2016 ist Hendrik Kamp als einer der ersten Negotiation Facilitator der Wiener Schule der Verhandlungsführung (www.ViennaSchool.at) zertifiziert. Der Negotiation Facilitator Diplom-Lehrgang vermittelt u.a. die Methoden des Harvard Negotiation Projects und der Wiener Schule der Verhandlungsführung, des Process Communication Models© und Next Element’s Leading Out of Drama©, um sachorientierte und interessengerechte Verhandlungsergebnisse zu erzielen.

Die Weiterbildungsmaßnahme zum Negotiation Facilitator wurde gefördert durch:

ESF_EU_quer_2014-2020_cmyk


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